Zielsetzung
- Der Justizvollzug soll Straftäter im Sinne der Familien- und Bildungspolitik positiv beeinflussen.
- Er soll sicherstellen, dass Straftäter, sofern sie psychisch dazu in der Lage sind, als gut ausgebildete Bürger, wieder ihren Dienst an der Gesellschaft aufnehmen können.
- Opferrecht geht vor Täterrecht.
Maßnahmen
- Der Haftbereich soll in 4 Kategorien eingeteilt werden
- Kategorie 1 bezeichnet die freieste Haftform, Kategorie 4 die strengste Haftform.
- Das Gericht legt die Einstiegskategorie fest.
- Gefängnispersonal und Psychologen entscheiden gleichberechtigt, in welche Kategorien der Häftling während seiner Haftzeit wechselt.
- Eine Haftentlassung ist nur möglich, wenn der Häftling mindestens 25% seiner Haftzeit in der Kategorie 1 beanstandungsfrei abgeleistet hat.
- Der durch den Straftäter verursachte Schaden muss vollständig ausgeglichen sein. Ggf. muss der Straftäter nach seiner Haftzeit entsprechende Leistung erbringen. Dritte können ersatzweise für den Straftäter leisten
- Kann der Schaden nicht ausgeglichen werden, haben das Opfer oder dessen Erben ein Mitspracherecht bei einer geplanten Haftentlassung.