Zielsetzung

  • Die Staatskosten, die sich aus der Erfüllung der an den Staat durch den Bürger gestellten Aufgaben ergeben, sollen am Kosten/Erfolg-Optimum ausgerichtet werden
  • Zu den Staatskosten sollen die Kosten für die Aufrechterhaltung der Staatsadministration und -organisation, die Bedienung bestehender internationaler Verpflichtungen und die Finanzierung der Aufgaben, die aus der Arbeit des Sozialkreises entstehen, insbesondere die Leistung des natürlichen und sozialen Grundbedarfs, gerechnet werden

 

 

Maßnahmen

  • Kostenoptimierung soll vorrangig durch Kräftebündelung erreicht werden
  • Die dem Staatsapparat zugehörigen Unternehmen und andere Organisationen werden nach dem traditionellen erwerbswirtschaftlichen Prinzip unter Berücksichtigung der betriebswirtschaftlichen Wertschöpfung als alternatve erwerbswirtschaftliche Ausrichtung, geführt
  • Das Verständnis der Bürger für den Zusammenhang zwischen einer maximalen Staatsleistung und den sich daraus ergebenden Staatskosten, soll durch transparente Kosten/Erfolgsmodelle geschärft werden